? Samsung schlägt Apple in der Patentanmeldung Entscheidung

Zurück im Jahr 2012 glaubten einige Leute, dass Apples Patente Sieg über Samsung war ein großer Sieg für Apple. Einige von uns wussten es besser.

Apples Slide-to-Unlock-Patent wurde aus dem Ring von der US Court of Appeals für die Federal Circuit geworfen.

Samsung, wie vorhergesagt, appellierte. Nun, die Gerichte, die einen schwachen Blick auf die dreitägigen Überlegungen der Jury über Apples Patente nehmen, werfen ihre Urteile aus.

Das US-Berufungsgericht für die Federal Circuit, das Gericht, das sich mit Patentbeschwerden befasst, fand am 26. Februar, dass Samsung nicht gegen Apples “Click to Call” -Technologie verstoßen, und festgestellt, dass Apples “Dia zu entsperren” und Auto-Korrektur-Patente Sind als offensichtlich ungültig.

Endlich ein Augenblick des Patentschutzes! Apple-Design-Patente sind bis zum Kern faul.

Es ist nicht nur Samsung und ich, die es so sehen. Eine Koalition von Unternehmen unter der Leitung von Google, Facebook, eBay, Dell und Hewlett-Packard reichte im Juli bei dem Court of Appeals einen Brief ein. Diese Gruppe unterstützt das Vorbringen von Samsung, Schäden im Zusammenhang mit seiner angeblichen Verletzung der Patente von Apple entweder reduziert oder vollständig fallen gelassen haben.

Diese Unternehmen tun dies nicht, weil sie alle Busen-Freunde mit Samsung sind. Sie tun dies aus erleuchtetem Eigeninteresse. Sie wollen nicht über die Kohle für dumme Design-Patente geschleppt werden.

Wie die Gruppe es in ihre amicus curiae Dokument, “Wenn erlaubt zu stehen, wird diese Entscheidung führen zu absurden Ergebnissen führen und haben eine verheerende Auswirkungen auf die Unternehmen … die Milliarden von Dollar jährlich für Forschung und Entwicklung für komplexe Technologien und ihre Komponenten zu verbringen ,

Diese jüngste Apple v. Samsung Entscheidung wirft die Jury Ergebnisse aus der zweiten Runde von Apple v. Samsung aus 2014. In diesem Fall verlor Apple aus der 2012 Entscheidung. In diesem Go-around wurden einige Apple-Patente abgelehnt und Apple, anstatt einen Windfall von mehr als $ 2 Milliarden, bekam nur $ 119,6 Millionen an Schäden.

In einem amüsanten beiseite, fand die Jury, dass Apple gegen eine der Samsung-Patente verletzt. Die Jury forderte Apple, Samsung etwa $ 158.000 zahlen.

Im Jahr 2016 hat das Berufungsgericht Apples $ 119 Millionen Urteil ausgeschlagen. Das Gericht bestätigte jedoch, dass Samsung einen vergleichsweise geringen Betrag von 158.000 US-Dollar verleiht.

Diese Entscheidung scheint auch ein Ende zu setzen Apples symbolischen Sieg einer einstweiligen Verfügung, die das US-Verkaufsverbot von älteren, veralteten Samsung-Smartphones verboten.

Das Problem stößt auf Industrie-Ware.

Ein Samsung-Sprecher sagte: “Wir sind sehr erfreut über den kräftigen Sieg des US Court of Appeals für den Federal Circuit, der feststellte, dass zwei Apple-Patente nie ausgestellt worden sein sollten”

Es ist nicht alles weg Samsungs Weg. Im Dezember stimmte Samsung zu, Apple $ 548 Millionen in Schäden über iPhone Patente zu zahlen. Aber Samsung hat auch behauptet, “alle Rechte zu erhalten Erstattung von Apple”. Kurz gesagt, der Kampf ist noch nicht vorbei.

Samsung appellierte diesen Verlust für Apple an den Obersten Gerichtshof. Eine schärfere Petition ist auf dem Hohen Gericht März 4 Konferenzliste.

Apfel gewinnt symbolischen Samsung US-Verbot – aber Gesichter Spiel von Tech-Riesen, Samsung wird Apfel $ 548m in Schäden bezahlen – aber dann kämpfen, um es zurück zu bekommen, Letzte Chance: Samsung Pläne für Supreme Court Appell in Apple Patent Fall

Wenn Samsung das Supreme Court zur Überprüfung dieser Entscheidung – und ich denke, es wird – angesichts der übermäßig breite Palette von Design-Patente, wird Apple zweifellos kämpfen. Wirklich, sollte Apple aufhören, verschwenden ihre Zeit und Geld in diesem ham-Handed Kampf gegen Android, die immer das eigentliche Ziel für seine Samsung Klagen war.

Wie Florian Mueller, Herausgeber von FOSS Patents, sagt: “Apple sollte endlich ein Ende setzen, um diese Samsung Rechtsstreitigkeiten.Die gesamte” thermonuklearen Krieg “auf Android war eine schlechte Idee. Genau so.

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